1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1.1. Das Vertragsverhältnis zwischen der ais technologies GmbH, im folgenden kurz ais genannt, und dem Kunden wird ausschließlich durch diese allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt. Abweichende Vereinbarungen gehen den allgemeinen Geschäftsbedingungen nur dann vor, wenn sie schriftlich niedergelegt und von ais ausdrücklich akzeptiert wurden.
1.2. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte zwischen ais und dem Kunden, auch wenn auf sie nicht nochmals ausdrücklich Bezug genommen wird.
1.3. Die Anwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden ist ausgeschlossen. Fake ist nicht verpflichtet, entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden zu widersprechen.
2. Anbote und Vertragsabschluss
2.1. ais zugegangene Anbote werden von ais ausschließlich durch schriftliche Annahmeerklärung oder durch Erfüllung angenommen. ais ist auch bei Bestehen einer dauernden Geschäftsverbindung nicht verpflichtet, zugegangenen Angeboten ausdrücklich zu widersprechen. Der Anbotsteller ist an sein Angebot für 4 Wochen gebunden.
2.2. Anbote von ais sind stets freibleibend, selbst wenn sie nicht ausdrücklich als solche bezeichnet sind. ais ist daher berechtigt, seine Anbote bis zum Vertragsschluss jederzeit beliebig abzuändern oder zu widerrufen.
2.3. Sämtliche Kostenvoranschläge von ais sind unverbindlich. ais ist nicht verpflichtet, bei Überschreitung von Kostenvoranschlägen auf diese hinzuweisen. Weist ais auf die Kostenüberschreitung hin, so gilt diese als vom Kunden genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 5 Tagen nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere Alternativen bekannt gibt.
2.4. Sämtliche Angaben in Prospekten, Katalogen, Anzeigen, Preislisten etc. sind unverbindlich. ais behält sich deren jederzeitige Abänderung vor. Sämtliche Ansprüche aufgrund derartiger Angaben, insbesondere Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche, werden einvernehmlich ausgeschlossen.
3. Preise und Zahlungsmodalitäten
3.1. Sämtliche Preise verstehen sich exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
3.2. Sämtliche Zahlungen sind bei Rechnungserhalt binnen 10 Tagen und ohne Abzug fällig. Der Zahlungsverzug tritt von selbst ein, ohne dass es einer weiteren Aufforderung bedarf.
3.3. Im Falle des Zahlungsverzuges vereinbaren die Vertragsteile Verzugszinsen in Höhe von 12 % p.a. ais ist berechtigt, sich zur Betreibung seiner offenen Forderungen eines Inkassodienstes oder anwaltlicher Hilfe zu bedienen. Der Kunde verpflichtet sich, ais sämtliche dabei entstehenden Kosten zu ersetzen.
3.4. Im Falle des Zahlungsverzuges ist ais berechtigt, das Vertragsverhältnis, sei es auf bestimmte oder unbestimmte Dauer, unter Setzung einer Nachfrist von 2 Wochen mit sofortiger Wirkung vorzeitig aufzulösen. ais kommt wahlweise das Recht zu, den angebotenen Dienst bzw. seine Dienstleistungen unter Setzung einer Nachfrist von 7 Tagen zu unterbrechen. Die Pflicht zur Bezahlung des vereinbarten Entgeltes bleibt in diesem Fall aufrecht. Sonstige Rechte zur sofortigen Auflösung oder Dienstunterbrechung durch ais , insbesondere nach sonstigen Bestimmungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben davon unberührt.
3.5. Die Aufrechnung mit offenen Forderungen gegenüber ais ist ausgeschlossen, es sei denn die behaupteten offenen Forderungen sind von ais ausdrücklich schriftlich anerkannt worden.
3.6. Sofern der Kunde innerhalb von 2 Wochen ab Rechnungserhalt keine schriftlichen Einwendungen gegen die Rechnung erhebt, gilt die Rechnung sowohl dem Grunde als auch der Höhe nach als anerkannt.
3.7. Sämtliche von ais gelieferten Waren verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung der offenen Forderung im Eigentum von ais.
4. Gewährleistung und Haftung
4.1. Die Gewährleistung für Waren oder Dienstleistungen von ais beschränkt sich auf Verbesserung. Wandlung oder Preisminderung werden einvernehmlich ausgeschlossen.
4.2. Gewährleistungsansprüche gegenüber ais sind bei sonstigem Verfall innerhalb von 6 Monaten ab Übergabe geltend zu machen.
4.3. Bezieht ais Waren oder Dienstleistungen, so ist ais zur Wahrung seiner Rechte gegenüber dem Lieferanten nicht verpflichtet, die Waren einer Überprüfung zu unterziehen. ais ist berechtigt, entdeckte Mängel innerhalb von 12 Monaten dem Lieferanten schriftlich bekannt zu geben (Mängelrüge).
4.4. Die Haftung von ais für leichte Fahrlässigkeit sowie für mittelbare Schäden, insbesondere Folgeschäden einschließlich Datenverlust und entgangenen Gewinn, wird generell ausgeschlossen.
5. Zurückbehaltungsrechte
Zurückbehaltungsrechte des Kunden sowie die Einrede des nicht erfüllten Vertrages gegenüber ais werden ausgeschlossen.
6. Rechtswahl und Gerichtsstand
Es gilt österreichisches Recht. Für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen von ais und dem Kunden ist das sachlich in Betracht kommende Gericht am Sitz von ais zuständig.